Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Werner Feldes, Wolfhard Kothe, Eckart Stevens-Bartol
Der SGB IX-Kommentar von Feldes, Kohte und Stevens-Bartol (Hrsg.) wurde im März 2023 in der fünften, überarbeiteten und erweiterten Ausgabe veröffentlicht. Die Hauptbetonung der Aktualisierung liegt auf Teil 2 des SGB IX, der sich mit dem Recht der Eingliederungshilfe (§§ 90–150 SGB IX) befasst. Die Berücksichtigung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur erstreckt sich bis Dezember 2022.
Der Kommentar zielt nach eigenen Angaben, wie in der Einleitung Rn. 4 des FKS-SGB IX-Kohte erklärt, insbesondere in seinen sozialrechtlichen Abschnitten auf die Zielgruppen der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung, Integrationsämter und Integrationsfachdienste ab. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Stärkung der individuellen Rechte von Menschen mit Behinderungen, etwa im Bereich des Gewaltschutzes gemäß § 37a SGB IX und den Beratungsrechten in der personenzentrierten Eingliederungshilfe. Daher richtet sich der Kommentar auch an Selbsthilfegruppen und Beratungskräfte der EUTB.
Durch seine Ausrichtung und Schwerpunktsetzung erweist sich der SGB IX-Kommentar als relevante Ressource für Leistungsträger und Leistungserbringer in der Sozialwirtschaft. Im Weiteren wird die Neuauflage anhand der Kommentierung der Leistungen zur Teilhabe an Bildung (§§ 75, 112 SGB IX) durch Claudia Beetz vorgestellt und bewertet.
Den SGB IX-Kommentar haben Werner Feldes (Experte für Organisationsberatung und Supervision in Frankfurt a.M.), Wolfhard Kohte (ehemaliger Professor für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeits-, Unternehmens- und Sozialrecht an der Universität Halle-Wittenberg; Senior Researcher am Zentrum für Sozialforschung Halle, ZSH) und Eckart Stevens-Bartol (ehemaliger Rechtsanwalt und Vorsitzender Richter) herausgegeben.
Neben den drei Herausgebern haben weitere Fachleute aus den Bereichen Rechtswissenschaft, Rechtsprechung, Verwaltung, Rechts- und Politikberatung sowie Gewerkschaften an der Erstellung des Kommentars mitgewirkt. Im Vergleich zur vierten Auflage von 2018 ist die Anzahl der Beitragenden signifikant gestiegen (2018: 26; 2023: 36).
Die Kommentierung der Leistungen zur Teilhabe an Bildung (§§ 75, 112 SGB IX) stammt von Claudia Beetz, die als Professorin für Rechtswissenschaften an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena tätig ist.
Nach einer Einleitung, die unter anderem das inhaltliche Profil des Kommentars und die Schwerpunkte des aktuellen SGB IX beleuchtet, werden auf etwa 2.000 Seiten die Bestimmungen des SGB IX ausführlich erläutert. Vor der eigentlichen Einleitung sind die gängigen Verzeichnisse zu finden, darunter ein umfangreiches Literaturverzeichnis. Am Ende des Werks gibt es ein nützliches Stichwortverzeichnis.
Die Kommentierung der §§ 75, 112 SGB IX beginnt jeweils mit dem vollständigen Wortlaut der Norm und einer Zusammenfassung des Inhalts. Die Kommentare enthalten detaillierte Ausführungen zu Zweck, Entstehungsgeschichte, Kontext der Norm, Inhalt und rechtlichem Schutz. Im Abschnitt zum Regelungsgehalt werden die verschiedenen Bildungsbereiche separat behandelt. Aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind in Fußnoten eingefügt. Das Werk schließt mit relevanten Literaturhinweisen ab.
Die 5. Auflage des SGB IX-Kommentars, herausgegeben von Werner Feldes, Wolfhard Kohte und Eckart Stevens-Bartol, befasst sich erstmals intensiv mit dem Recht der Eingliederungshilfe (§§ 90–150 SGB IX). Dies mag auf den ersten Blick überraschend erscheinen, da bereits die 4. Auflage von 2018 die Möglichkeit zur Kommentierung gehabt hätte, als die Eingliederungshilfe in das SGB IX überführt wurde. Der Grund für die Verzögerung lag darin, dass zu diesem Zeitpunkt noch die Zuständigkeiten der Länder für die Eingliederungshilfe (§ 94 SGB IX) geklärt werden mussten. Der Kommentar, der sich als praxisorientiert versteht, wartete daher auf diese Regelungen, bevor er das entsprechende Kapitel aufnahm.
Die Praxisorientierung des Kommentars zeigt sich auch in der detaillierten Kommentierung der Leistungen zur Teilhabe an Bildung (§§ 75, 112 SGB IX) durch Claudia Beetz. Die Inhaltsübersichten erleichtern die Orientierung in dieser neuen Leistungsgruppe. Die Kommentare sind umfassend und gründlich, behandeln Normzweck, Entstehungsgeschichte, Normzusammenhang und Regelungsgehalt unter Berücksichtigung aktueller Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Der Verweis auf Ausführungen bei § 75 SGB IX beim Rechtsschutz dient dazu, Wiederholungen zu vermeiden. Eine stärkere Nutzung der Verweistechnik hätte jedoch erfolgen können, da sich die Ausführungen zu beiden Vorschriften oft überschneiden.
Die Kommentierung stützt sich auf Gesetzesmaterialien und Entscheidungen des Bundessozialgerichts, wobei die UN-Behindertenrechtskonvention als wichtige Auslegungshilfe betont wird. Dabei werden eigene Positionen eingenommen und aktuelle Literatur berücksichtigt. Beispielsweise wird bei § 75 SGB IX argumentiert, dass entgegen einer anderen Meinung diese Vorschrift bei der Auslegung von § 112 SGB IX herangezogen werden sollte.
Besondere Aufmerksamkeit wird der Problematik gewidmet, dass den sozialrechtlichen Unterstützungsleistungen eine herausragende Bedeutung für die inklusive Bildung zukommt. Die Kommentierung geht detailliert auf die Verantwortung der Rehabilitationsträger ein, die einspringen müssen, wenn trotz Landesvorgaben zur inklusiven Beschulung die finanziellen und personellen Ressourcen fehlen.
Die Kommentierung enthält auch wichtige Informationen zum Rechtsschutz, insbesondere für Beratungskräfte der EUTB, die gemäß Gesetzesbegründung keine Rechtsdienstleistungen erbringen dürfen. Diese können somit auf die Möglichkeiten des Rechtsschutzes im Zusammenhang mit den Leistungen zur Teilhabe an Bildung schnell und unkompliziert hinweisen.
Die 5. Auflage des SGB IX-Kommentars überzeugt durch umfassende und praxisnahe Erläuterungen zum Recht der Eingliederungshilfe. Claudia Beetz‘ Kommentierung der Leistungen zur Teilhabe an Bildung beeindruckt durch Tiefe, Aktualität und klare Praxisorientierung. Eine unverzichtbare Ressource für Experten und Berater!
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- Herausgeber : Bund-Verlag; 5. Edition (23. Februar 2023)
- Sprache : Deutsch
- Taschenbuch : 2091 Seiten
- ISBN-10 : 3766372025
- ISBN-13 : 978-3766372024
- Abmessungen : 16.2 x 5.7 x 23 cm
- 181 Euro