Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz
von Matthias Meisner  und Heike KleffnerÂ
Es wird viel über rechtsextreme Vorfälle in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz berichtet. Man fragt sich: sind das Einzelfälle oder gibt es rechtsextreme Gruppen und Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Leider erscheint dem Interessenten der Aufklärungswillen staatlicher Behörden bzw. einzelner Mitarbeiter in Bezug auf rechtsextreme Straftaten fraglich.
Die Journalisten Meisner und Kleffner setzen sich in dieser Band erstmals umfassend und systematisch mit diesen Themen auseinander. Sie schaffen es eine ausführliche Analyse zu rechten Netzwerken im Staatsapparat in Deutschland zu beschreiben. Mit diesem Werk findet der Leser eine kritische Bestandsaufnahme zur Arbeit der oben genannten Staatsorgane. Die Autoren stellen fest: es gibt eine Reihe von Problemen im Bezug auf Rechtsextremismus. Es wird festgestellt: in vielen Bereichen stehen rechtsextremistische Tendenzen in den eigenen Reihen.
Die
Tätigkeiten dieser Institutionen werden genauestens unter die Lupe
genommen und bewertet werden – positiv, wie negativ.
Im
Buch enthaltene
Reportagen, Features, Interviews und Analysen werfen nicht allein
einen Blick auf Polizei und Bundeswehr, sondern auch auf Justiz und
Verfassungsschutz.
Im Thema „Rechtsradikale in Bundeswehr, Polizei und Justiz“ wird aus verschiedenen Blickwinkeln beobachtet und konkrete Beispiele beleuchtet.
Die Autoren beschrieben die Mechanismen dort unterschiedlich. Sie reichen »von rechtsradikalen Äußerungen über verbale Drohungen bis zur konkreten »Amtshilfe« – wenn etwa Dokumente aus Computern von Polizei und Justiz geleakt und anschließend von den Empfängern in rechten Foren für Hass und Hetze missbraucht werden«. Die Bewertungen der Autorinnen und Autoren sind differenziert und bilden so eine Grundlage für konstruktive Diskussionen.
Es werden Themen wie Rechtsextremismus oder Rechtsradikalismus nicht im einzelnen Akten diskutiert, sondern gehen von einem demokratischen Grundkonsens aus, »dass die Trennlinie zwischen Demokraten und der extremen Rechten da verlauft, wo Grund- und Menschenrechte nicht mehr für alle gelten sollen, wo die Schoa geleugnet, der Nationalsozialismus verherrlicht und politische Gegner entwürdigt und entmenschlicht werden.“
In
Deutschland obliegt das Gewaltmonopol dem Staat, wird als
Staatsgewalt bezeichnet und hat dem Schutz des Rechtsstaates zu
dienen.
Die
Herausgeberin und Herausgeber sowie Autorinnen und Autoren dieses
Buchs möchten eine dringend notwendige gesellschaftliche Debatte
anstoßen und damit diejenigen unterstützen, die in ihren
Polizeidienststellen, Revieren, Bundeswehreinheiten und
Verfassungsschutzabteilungen bereits die Gefahr von Rechts erkannt
haben. So haben sich zahlreiche investigative Journalisten von »FAZ«
bis »taz«, von »BR« bis »rbb« zusammengeschlossen, um gemeinsam
auf ein bisher unterschätztes Thema aufmerksam zu machen.
Als Bürger sollte man sich darauf verlassen, das Justiz, Bundeswehr und Verfassungsschutz auch verfassungsgemäss handeln.
Die Autoren erwähnten in einem Interview das sie nicht den Eindruck erwecken wollten das der Rechtsstaat in Gefahr sei – gleichwohl soll auf Bedrohungen hingewiesen und Beamte und Bedienstete ermuntert werden aktuvi und entschieden gegen rechtsextreme Tendenzen vorzugen.
Mit
einem Vorwort von Seda Başay-Yıldız sowie Beiträgen u.a. von
Mohamed Amjahid, Jens Eumann, Maria Fiedler, Martin Kaul, Annelie
Naumann, Jost Müller-Neuhof, Tanjev Schultz, Toralf Staud und
Caroline Walter.
Ein lange überfälliges Buch.
- Taschenbuch:Â 320 Seiten
- Verlag:Â Verlag Herder; Auflage: 1.
- Sprache:Â Deutsch
- ISBN-10:Â 3451385619
- ISBN-13:Â 978-3451385612
- Größe und/oder Gewicht: 12,3 x 3,5 x 20,3 cm
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